A5 - GESETZ UND ORDNUNG

A5 - GESETZ UND ORDNUNG

Neue POLICE STATION fuer VAINI Community

Am 08.September 2010 wurde das neue Police Gebäude in Vaini offiziell eroeffnet. Finanziert wurde dieses Gebaeude durch das Tongan Police Erneuerungsprogramm aus Mitteln von der Tongan Regierung, Australien und New Zealand Entwicklungshilfe.

Die Kosten wurden mit 980.000 T$ (Pa´anga) angegeben, ich denke, da sollten fuer ein ca. 15 m Gebaeude schon fast goldene Wasserhaehne dabei sein, sonst sind bei einer Betonplatte mit ein paar Steinmauern und Blechdach, vielleicht ein paar Bodenfliesen, ein Fahnenmast mit Betonweg diese Kosten nicht zu erreichen. Da es sich um ein 5 Jahresplan handelt, Austr. mit 2.6 Mill. AUS$ und New Z. 7,5 Mill. NZ$ das Geld eh schon abgeschrieben hat, denke ich mal ist ein grosszuegiges Berechnen angesagt, schliesslich muss es verplant werden, damit es Neues gibt.

Es werden dort 10 Officers in 2 Verhoerraeumen, 2 Bueros, einer Zelle und ein Feuchtraum ihren Dienst verrichten. Zur Eroeffnung wurde der Australische Highcommissioner von Tonga HE Dr. Bruce Hunt, New Zealand High Commissioner HE Dr.Jonathan Austin, Prime Minister von Tonga Hon. Dr. Feleti Sevele, Pollice Commander Chris Kelley (Austr.), Acting Minister of Police Hon Viliami T. Tangi, Lord Ma´afu Tukui´ aulahi, Hon. Tevita´Unga der erstmalig die Tueren oeffnete, Hon. Justice Shuster, Hon Noble Tu´ivakano geladen.

21. Februar 2011 Die neu strukturierte Tongan Polizei unter der Leitung des New Zealaenders Commander Chris Kelley (seit 2008) geht mit der Ernennung zum 1. Tongan Police Commissioner in die naechste Phase. Der neu ernannte Commissioner Kelley bekommt damit das Kommando, Supervision und Kontrolle der Tongan Polizei.

Das ist das Ergebnis des Tripartite Partnership Agreement (2007) mit einer Laufzeit von 5 Jahren mit einem Budget von 4 Mill. T$. Superintendent fuer alle Gefaengnisse Tongas wurde Mr. Sione Falemanu, zum Chief Fire Officer wurde Mr. Lofia Heimuli fuer alle Fire Services in Tonga ernannt.

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Alkohol - Atem - Test

Ich habe noch die Zeit erlebt wo man mit Stubby, oder Fosterdose sein Auto durch Tonga gesteuert hat. Diese Zeit ist im Rahmen der Globalisierung vorbei. Es gibt somit kaum noch Staaten wo es geduldet wird.

In Tonga hat die Modernisierung der Sicherheit im Strassenverkehr Einzug gehalten. Nach australischem Vorbild natuerlich mit massiven Nachdruck. Ab 1. Januar 2011 ist es per Gesetzt geregelt, ab 250 Mikrogramm/Liter Alkohol in der Atemluft ist es eine strafbare Handlung, die mit 5.000 T$ und 2 Jahre Fahrverbot geahndet wird. Bei 150 bis 249 mg/l gibt es ein Bussgeld von 200 T$.

Police Commander Chris Kelley berichtet, das 30 Testgeraete im Wert von 40.000 T$ im Rahmen des tripartite Tongan Police Development Programm (Australien - New Zealand - Tonga) angeschafft und sofort ueber die Tongan Inselgruppen verteilt und eingesetzt werden.

Neue Gesetze ziehen natuerlich eine ganze Reihe Neuerungen nach sich. So muessen ab 1. Januar alle liquor shops, bars, nightclubs und restaurants ihre liquor license erneuern.

Veroeffentlicht wurde diese Neuerung in dem “Intoxication Amendment Act 2010.“

Diese sogenannten Vortester zum Alkohol-Atem-Test wurden 1953 von der Firma Draeger (Germany) erfunden.
Sie sind eigentlich nur zum Vortesten geeignet, um bei Verdacht zwischen Ordnungswidrigkeit und Straftat zu unterscheiden und sind auch nur mit einer Blutprobe, wie es bei uns ueblich ist, zu bestaetigen.
In Tonga eignen sie sich um schnelles Geld fuer die Behoerden in die Kassen zu spuelen und eventuell Trinker vom Fahren abzuhalten.

Die Grundeinstellung zur Nutzung solcher Geraete liegt bei 38° Aussentemperatur, wie genau soll denn da eine Messung bei Sonnenbestrahlung von vielleicht 40 – 60 Grad sein, die das Ergebnis zum Nachteil des Getesteten verfaelscht?

Bei einem Blutalkoholgrenzwert (BAG) von 0,5 Promille heisst das 0,25 mg/l, bereits hier variiert die Angabe schon um eine Kommastelle. Eine Messaufloesung des Geraetes muss also 3 Kommastellen ausweisen, aus folgendem Grund:

0,01 Prom. / 0,5 Promille = 0,02 oder 2 %

Bei der Uebertragung der Messaufloesung von 2% Atemalkoholkonzentration-Grenzwert (AAK) von 0,25, ergibt sich eine Messaufloesung von 0,005 mg/l.

Fazit: Beschuldigte Fahrer sind weder in der Lage die empfindliche Strafe zu bezahlen, noch die Richtigkeit der Messung mit eventuelle erhebliche Messfehlern festzustellen.

Ergebnis: Am 13. Dezember 2010 wurde der erste Fahrer mit ueber 150 mg/l gemessen. Ein weiterer Fahrer verweigerte das „ Pusten „ und wurde erst einmal inhaftiert. (Anm.: wenn´s mal eng werden koennte, laesst man sich halt mal zum Ausnuechtern einsperren).

Es fehlt bei der Durchsetzung der Massnahme noch an Richtlinien wie z.B. autorisierten Arzt fuer Blutproben, klimatisierte Fahrzeuge oder Messraeume usw.

Unter diesen Umstaenden werden bald die Zellen knapp in Tonga. Die Zeit der General Elektion / Weihnachten / Parlamentseroeffnung mit Zahlungen von Eroeffnungspraemien / Sitzungsgelder, „Reiche“ Heimkommende aus Uebersee, beschert der Tongan Gastronomie bis zu 10fach hoeheren Umsaetze als normal, also kommen die Vortester gerade Recht, um richtig mitzuverdienen, die Rechtmaessigkeit bleibt auf der Strecke.

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26.10.2007 In den Abendstunden im Ort Tofoa betrat ein junger Tongan bewaffnet einen Store und forderte die Herausgabe von Bargeld. Als die Anfang 50 jaehrige, chinesische Besitzerin die Herausgabe verweigerte, streckte er die Frau mit einem Schuss nieder. Angehoerige fanden die schwerverletzte Frau blutueberstroemt am Boden. Ihr Gesundheitszustand ist noch nicht stabil.

Sollte die Frau ihren Verletzungen erliegen, kommt fuer den jungen Taeter die Hoechststrafe fuer bewaffneten Ueberfall zur Anwendung - Die Todesstrafe durch Erhaengen.

Die letzte Hinrichtung von 3 Moerdern fand auf der entweihten Insel Malinoa, vom Dateline Hotel in Richtung See geschaut, schwach am Horizont als schmaler weisser Sandstreifen zu erkennen, statt.

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Tonga strebt Protektorat durch Australien und New Zealand an.

Tongas Ohnmacht nach dem 16/11 Terror * Reformen werden durch Reformen ersetzt - Der Preis der Entwicklungshilfe * Monarchie nach dem Vorbild Englands zeichnet sich ab.

Den neuesten Einschnitt in der Selbstverwaltung Tonga´s ist Australien mit dem Dreier-Team

Dr. Antony Patrick Murney ( Manager of the International Development Group, Gouvernance and Future Business of the Australian Federal Police - AFP) sowie

Rochelle White vom AusAID und

Glyn Lewis Federal Agent von der Australian Federal Police gelungen.

Zu New Zealands Dreier-Team sind genannt

Gary Smith Superintendent of the New Zealand Police Force (District Commander from the Bay of Plenty), SI Gary Smith

Glenn Dunbier ein Area Commander of the Eastern Waikato District Thames, Cameron Cowan vom NZAID.

Eine obligatorische Statistenrolle fuer das Tongan Gouverment soll Lautoa Faletau (ehemals Tongan Police Officer) in Diensten der Australian Federal Police bekommen.

Offiziell ist die Regelung des Seven Member Teams (SMT) 3-3-1, tendiert allerdings zu 4-3-0.

Nach Shirley Waldemar Baker (Ausarbeitung der 1. Verfassung Tonga´s) laesst Tonga durch das Seven Member Team wieder seine politische Geschicke durch andere Laender uebernehmen.

Bleibt abzuwarten, wann mit der neuen Cityplanung der Reform-Vorschlag zur Umbenennung Nuku´alofa´s in Nuku´zealand kommt!

Wann lernt Tonga´s Government eigentlich alleine laufen und durchbricht den Puffer des 19. und 20. Jahrhundert und verwirklicht eigene Ideen, die dem 21. Jahrhundert und einem modernem Staat gerecht werden?

Morgens geht die Sonne auf und abends geht sie .......... , niemend wird es aendern, ausser eine Industrienation.

Es ist unglaublich zu hoeren, wie gross die Anteilnahme an dem chinesischen Kleinunternehmer ist, der bei dem Terror 11 Mill. T$ verloren hat und natuerlich sofort seine Waren in der Queen Salote Hall wieder verkaufen darf.

Gibt es einen Tongan Kleinunternehmer, der real eine vergleichbare Summe verloren hat?

Es ist nicht von den Ramanlal Bruedern die Rede, die werden schon bald wieder in einer neuen Reform mitmischen und sich guetlich halten. dwn 17.02.2007

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Notstandsgesetz - EMERGENCY POWER ACT. - fuer den Einsatz auch mit Waffen durch die Tongan Police Force und dem Tongan Devence Service vom Kabinet verabschiedet.

Erste Ausrufung durch HM King George Tupou V. am 17. November 2006 fuer 30 Tage, 3x verlaengert bis zum 17. Maerz 2007 durch das Kabinet. - Der Schutt und die Ruinen sind beseitigt, die gesamte Innenstadt bis zum weissen Korallenstein planiert, der Wiederaufbau Nuku´alofa´s soll im April/Mai beginnen, sowie die City Planung genehmigt ist.

Erste zig-Millionen T$ Hilfe von New Zealand und Australien zugesagt.

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21.11.2006 - Der Ruf vom Friendly Island zerstoert!

70-80% der Gebaeude und Geschaeftsraeume in der Innenstadt von Nuku´alofa sind niedergebrand, ausgepluendert und zerstoert.

Der Schaden wird mit ueber 200 Mill. T$ und ca. 5 Jahre Wiederaufbauzeit beziffert.

Verursacher war Tongas Jugend, 15-20 Jahre alt, das Gro der Randalierer haben den Ruf der Friendly Island auf einen Schlag zerstoert.

Die Urheber sind mit ihren Millionen laengst in New Zealand, Australien und Amerika. Der Flughafen war das erste, was gesichert wurde, um freies Geleit zu gewaeren.

New Zealand hat der Tongan Regierung angeboten bei den Demokratie Verhandlungen zu beraten und bereits 10 Mill. T$ Aufbauhilfe zugesagt.

Vielleicht gibt ja auch King George Tupou V. 10 Mill. T$ aus seinem Privatvermoegen, das wuerde das Volk vielleicht versoehnen.

Ferner waere zu ueberlegen ob die beiden Indian Prinzen Soane und Sefo von Shore Line Power sich nicht auch je mit 10 Mill. T$ ohne Kompromisse dem Tongan Volk als Widergutmachung zukommen lassen sollten.

Leidtragend von allem sind wieder die kleinen Leute. Beide Baeckereien fuer die Versorgung Tongatapus sind zerstoert, die gesamte Infrastruktur Nuku´alofas mit hunderten von Arbeitsplaetzen ist zerstoert.

Die Millionen Aufbauhilfe der hilfreichen Laender fliesst wieder in die Regierungskasse und erreicht wieder nicht die Basis. Die Verteilung der Millionen werden die gleichen Leute vornehmen, wie zuvor. Dann macht Soane und Sefo Ramanlal ja noch ein Schnaeppchen mit dem warmen Abriss ihres alten Royal Pacific Hotel und bekommen obendrauf noch ein Neues hingestellt.

Warum hat sich King George Tupou V. am 16.11.2006 nicht vor sein Volk gestellt, presence gezeigt und die Lage geklaert?

Wo war King George Tupou V. eigens in der Mongolai ausgebildete 40 Mann Friedenstruppe (Einzelkaempfer)?

Warum wurden nicht eigene der rund 600 von King George Tupou V. bezahlte Soldaten zur Sicherung der Hauptstadt eingesetzt? Jeder Punkt der Insel ist innerhalb von 35 Minuten mit einem Fahrzeug zu erreichen.

Es ist ausgeschlossen die 3000 Jahre alte Kultur wegzuwischen, auch die Monarchie und Nobelity und das System der Tradition sollte beibehalten werden, was also lediglich zum Beitrag Demokratie geaendert werden muss, ist die Einfuehrung von Mindestloehnen. Der Tongandollar ist dem Australien Dollar angepasst, warum dann nicht auch das Einkommen einer Arbeitsstunde? Ein Hotelzimmer kostet in Tonga rund 100.- T$, das Zimmerpersonal hat einen Stundenlohne von 2.- T$ in Tonga, in Australien kostet das gleiche Zimmer auch 100.-A$., das Personal hat aber einen Stundenlohn von 15.- A$ die Stunde (nur mal als Beispiel). Durch die Anpassung lohnen sich auch auslaendische Investoren, die dann Tongan beschaeftigen muessen, somit bleibt wenigstens das Gehalt der Leute im Land.

Diese Aenderung laesst sich ueber Nacht einfuehren, es muss nicht bis 2008 verhandelt werden, bis aber auch nur vielleicht was passiert. Wenn das Volk wieder sein Leben bezahlen kann, arbeiten sich lohnt, hat es auch keine Zeit mehr fuer Revolten und Tonga braucht nicht zu warten, das Hilfe Laender Geld schicken.

Zusammengefasst:

Gebt dem Tongan Volk mehr von dem, was es will - und weniger von dem, was es nicht will. dwn

King George Tupou V. empfehle ich, sein Volk aufzurufen und zu organisieren, um den Schutt zu beseitigen und sofort mit dem Wiederaufbau anzufangen - damit das Volk wieder zu seinem Koenig aufschauen kann. Als verbuergtes Versprechen vielleicht ab 1. Januar 2007 australisches Lohn.-/Kostenniveau einzufuehren, dann ist auch der Strom wieder bezahlbar, so einfach ist regieren.

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Nuku´alofa - Kingdom of Tonga - 20.11.2006

Regierung ruft nach Unruhen mit 8 Toten den Ausnahmezustand aus - Australien und New Zealand schicken 150 bewaffnete Soldaten zur Sicherung des Airports und der Hauptstadt.

Schwere Ausschreitungen mit 8 Toten, verwuesteten Regierungsgebaeude, Fahrzeuge und oeffentliche Gebaeude und Einrichtungen wurden schwer beschaedigt, oder gingen in Rauch auf.

Am 06.07.2006 verstarb der Initiator des Talanoa Prince 6. Tu´i Pelehake durch einen tragischen Autounfall in San Francisco. (Hintergruende siehe Nachruf). Am 10. September 2006 verstarb der Suedsee Monarch King Taufa´ahau Tupou IV. und sein aeltester Sohn wurde Koenig George Tupou V.

Mittlerweile hat das Parlament, mehrheitlich durch Noble (Adlige des Inselreiches) durch den Koenig bestellt, beschlossen, ab 2008 freie Buergerwahlen durchzufuehren - Ist das wieder ein Versprechen um Zeit zu gewinnen - wie in der Vergangenheit?

Hon Fred Sevele, Tongas erster buergerliche Premierminister stellte sein Parlament, noch unter Taufa´ahau Tupou IV., abgespeckt mit 14 Minister zusammen, King George Tupou V., neuer ungeliebter Koenig ernannte als erste Amtshandlung wieder 2 Noble hinzu, um die Royal Meinung zu verstaerken.

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Nuku´alofa 16.Nov.2006 - 16:02 - Randalierende Massen ziehen durch die Hauptstadt Nuku´alofa und hinterlassen eine Spur der Verwuestung.

Seit einer Woche finden wieder Gespraeche um Pangai Si´i, politische Sitzungen zur Beendigung des Feudalismus und mehr Demokratie fuer das Tongan Volk statt. Da es wie seit Jahren immer nur ein hin und her der Royals gegeben hat ohne zu einem Ergebnis zu fuehren, hat sich nun erneut der Volkeszorn entladen.

Es ist bestaetigt, das das Shorelinebuerogebaeude in Rauch aufgegangen ist und evakuiert wurde, das Parlamentsgebaeude, das Gericht, das Premierministeroffice, das Finanzministerium und ein Supermarkt, deren Generaldirektor die Tochter von Tonga´s Premierminister Hon. Fred Sevele, Mrs. Maliana Sevele ist, wurden Ziel der Zerstoerung und Pluenderung der randalierenden Massen.

Government Fahrzeuge mit dem Kennzeichen PM - (Premierministeroffice) wurden kurzerhand zerstoert und auf´s Dach gelegt.

Uebergriffe durch Brandsaetze der Randalierer gab es zeitgleich auch am Pacific Royal Hotel, Inhaber sind die ungeliebten sogenannten - Indienprinzen - Soane und Sefo Ramanlal, auch Inhaber der Shoreline Power, Chairman von Shoreline Power ist der neue Koenig, King George Tupou V.

Mehr dazu unter Tonga´s Parlament 1

Der Koenig hatte laut darueber nachgedacht mit seiner Ernennung seine Shoreline Power Taetigkeit profitabel an einen New Zealand Stromversorger abzugeben und glaubt tatsaechlich, dieses Problem ausschwitzen zu koennen, um weiter das Volk auszusaugen. Das Volk ist nicht mehr bereit auf Versprechen zu hoeren.

Wenn die Tongan Royals keine Zugestaendnisse dem Volk gegenueber machen, muessen wir zuschauen, wie ein Paradies untergeht. dwn

20061117 NUKU´ALOFA 001

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Am 05.10.2006 wird Hon. Taniela Hoko´ila Tufui *16.09.1932 wird als Oberrichter eingeschworen. Er absolvierte die Queensland Universitaet mit dem LLB Grad 1960, im Juli 1965 wurde er Crown Anwalt fuer Tonga. Ein Jahr absolvierte er in London, 30 Jahre Sekretaer fuer das Parlament, 2001 zog er sich aus dem aktiven Dienst zurueck. Mr. Tufui soll den Oberrichter, Hon. Anthony Ford waerend seiner Abwesenheit aus dem Kingdom vertreten.

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02.09.2002 Studentenrevolte in Nuku´alofa - Eine halbe Million Dollar Schaden, hunderte von Studenten fuer eine Woche arrestiert. Grund dafuer waren die verschiedenen Glaubensrichtungen der Gruender und Missionare Dr. Moulton = Tupou College sowie Shirley Baker = Tongan College auf Geheiss vom damaligen King, Georg Tupou I. Erschreckend ist die Feststellung der Tongan Medien, das doch beide Weisse ( Palagi ) waren. Die Free Wesleyan Church hat den Schaden am Tongan College von ca. 100.000 T$ bezahlt und hofft darauf, das der Schaden von den Verursachern zu ihnen reguliert wird. Darauf koennen sie allerdings lange warten, da die Finanzsituation eines Tongan das gar nicht zulaesst. Gerichtsurteile werden eh nicht vollzogen.

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Am 09.07.2001 in Nuku´alofa eroeffnet Interpol ein Buero mit Equipment im Werte von AUD $ 50.000.-, (US $ 25.524.-) Mr. John Racine II. zeichnet fuer das Buero verantwortlich und hat bereits bei der Eroeffnung 30 Kontakte nach Uebersee. New Zealand spendete zusaetzlich T$ 4.000.- fuer Geraete und Ausruestung. Der englische Botschafter Brian Smythe ist hoch erfreut die Tongan Polizei mit modernster Technik mit der Uebersee-Polizei-Organisationen zu verbinden. Die Internationale Kriminalitaet, Drogenhandel, Terrrorismus und anderes sollen hierdurch Einhalt geboten werden.